Verlegung der Bushaltestelle für Schüler der Städt. Realschule und Sankt Josef Gymnasium Rheinbach

Es wird beantragt, die Bushaltestelle der Buslinie 840 vom Himmeroder Hof auf den neuen Buswendeplatz an der Villeneuver Str. zu verlegen.
(Zum Antrag)

Datum des Antrags:
10.10.2011

Adressat:
Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr

Im Ausschuss am 29.11.2011 behandelt und Beschlussfassung im Sinne des Antrags.

Erlass einer Verordnung zum Schutz von Bienen

Durch die aus Asien eingeschleppte Varroamilbe ist der Bestand an Bienen extrem gefährdet. Aus diesem Grund soll zum Zwecke der Sicherstellung der Ernährung eine Verordnung zur Bekämpfung der Varroamilben im Rahmen des Tierseuchengesetzes erlassen werden.
(Zum Antrag)

Datum des Antrags:
5.9.2011

Adressat:
Rat

Vom Ausschuss für Stadtentwicklung am 29.11.2011 abgelehnt. Ausführliche Begründung siehe Einladung zur Sitzung.

Rückerstattungsansprüche gegen die Regionalgas Euskirchen

Die Verwaltung der Stadt wird beauftragt, die Regionalgas Euskirchen GmbH & Co, KG aufzufordern, die Rückerstattungsansprüche Ihrer Kunden anzuerkennen und die Rückzahlungen zu leisten, ohne dass die Kunden diese einklagen müssen.
(Zum Antrag)

Datum des Antrags:
3.7.2011

Adressat:
Rat. Vom Rat am 18.07.2011 in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Dort am 28.11.2011 beraten mit der Empfehlung an den Rat, den Antrag abzulehnen.

Vom Rat in nichtöffentlicher Sitzung am 19.12.2011 mehrheitlich abgelehnt.