Einladungen und Niederschriften zu Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse

Die Einladungen und Niederschriften zu den Sitzungen der einzelnen Gremien sind über die nachfolgenden Links zu finden:

• Rat
• Fragestunde des Rates
• Ausschuss für Standortförderung: Gewerbe, Wirtschaft, Tourismus und Kultur
• Ausschuss für Schule, Bildung und Sport
• Feuerwehr-, Bau und Vergabeausschuss
• Haupt-und Finanzausschuss
• Jugendhilfeausschuss
• Rechnungsprüfungsausschuss
• Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales
• Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr
• Wahlausschuss
• Wahlprüfungsausschuss
• Betriebsausschuss

Haushaltspläne

Eines der wichtigsten Dokumente für die Stadt Rheinbach ist die jährliche Haushaltspläne. In der Tabelle finden Sie die Dokumente für die entsprechenden Jahre.

Seit 2009 werden die Rheinbacher Haushaltssatzungen nach den Reglungen des “Neuen Kommunalen Finanzmanagements” (NKF) erstellt. Der Haushaltsplan beinhaltet Zusammenstellungen, die die Situation Rheinbachs beschreiben. Die Bestandteile des Haushaltsplans sind

• Haushaltssatzung
• Ergebnisplan mit den Teilergebnisplänen
• Finanzplan mit den Teilfinanzplänen
• Haushaltssicherungskonzept (in Rheinbach erforderlich)
• Anlagen (u.a. Vorbericht, Stellenplan, Bilanz des Vorjahres, Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen, Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres)

In Rheinbach ist seit 2002 der Haushalt nicht ausgeglichen, d.h. -in NKF-Terminologie- im Ergebnisplan bzw. in der Ergebnisrechnung ist die Summe der Aufwendungen größer als die Summe der Erträge, selbst wenn die sogenannte Ausgleichsrücklage in Anspruch genommen wird. In diesem Falle ist ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen, in dem dargestellt wird, wie Rheinbach innerhalb der nächsten fünf Jahre den Haushaltsausgleich erreicht. Da dies derzeit nicht möglich ist, wird die Genehmigung für dieses Haushaltssicherungskonzept von der Aufsichtsbehörde nicht erteilt. Damit greifen die Bestimmungen der „vorläufigen Haushaltsführung“ (“Nothaushaltsrecht”). Danach darf die Stadt Rheinbach ausschließlich noch Ausgaben leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.

Jahr Bestandteile 2009 Haushaltssatzung und Vorbericht Ergebnisplan, Finanzplan, Haushaltssicherungskonzept Anlagen Kurzfassung (Zwei DIN A4-Seiten) 2010 Haushaltssatzung und Vorbericht Vorbericht zum Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014 Haushaltsplan Anlagen 2011   Das Dokument, das den Haushalt enthält, ist sehr groß. Wir haben uns deshalb entschlossen, das Dokument aufzuteilen. Die  Teildokumente finden Sie hier.

Einzelhandels- und Zentrenkonzept Rheinbach

In seiner Sitzung am 15.09.2008 hat der Rat der Stadt Rheinbach das “Einzelhandels- und Zentrenkonzept Rheinbach” beschlossen. Dieses Konzept “stellt eine wichtige Entscheidungs- und Beurteilungsgrundlage für zukünftige Planungsentscheidungen speziell im Rahmen der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung, aber auch im Hinblick auf die Entscheidung der die Zulässigkeit von Einzelvorhaben dar”, wie es im seinem Vorwort heisst.

Die UWG ist der Meinung, dass dieses Konzept auch für die Bürger unserer Stadt von grosser Bedeutung ist und sie sich dafür auch interessieren werden. Aus diesem Grunde stellen wir hier das Dokument in zwei Teilen zur Verfügung

• Textteil
• grossflächige Abbildungen

Das “Einzelhandels- und Zentrenkonzept Rheinbach” ist bei der Stadtverwaltung auch in Broschürenform erhältlich.

Handlungskonzept Klimaschutz für die Stadt Rheinbach

In seiner Sitzung am 9.12.2010 beschloss der Rat der Stadt Rheinbach das Handlungskonzept Klimaschutz für die Stadt Rheinbach als integriertes Klimaschutzkonzept zur nachhaltigen Energieeinsparung und zur Verminderung von Treibhausgasen in der Stadt Rheinbach und beauftragte gleichzeitig die Verwaltung, eine Prioritätenliste zu erstellen, mit gleichzeitiger Kosten-Nutzen-Analyse.

In der “Zusammenfassung der Ergebnisse” heißt es:

“Die Bilanzen für die Stadt Rheinbach weisen für 2008 einen Energieverbrauch von rund 600 GWh und CO2-Emissionen von etwa 196.000 t aus. Gegenüber 1989 ist beim Energieverbrauch eine Steigerung um ca. 10 %, bei den CO2-Emissionen dagegen eine Abnahme von 2 % festzustellen. Zum Ziel der Bundesregierung, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 40 % unter das Niveau von 1990 zu senken, kann Rheinbach derzeit noch keinen wesentlichen Beitrag leisten.

Das vorliegende, vom BMU geförderte Handlungskonzept Klimaschutz zeigt für die Stadt Rheinbach wichtige Ansatzpunkte und Maßnahmenvorschläge auf, mit denen die Stadt einen wichtigen örtlichen Beitrag zum Klimaschutz und damit auch zum Ziel der Bundesregierung leisten kann. Um das Ziel einer 20-prozentigen CO2-Minderung bis zum Jahr 2020 zu erreichen, sind in Rheinbach vielfältige Anstrengungen notwendig, die auch ein generelles Umdenken bezüglich des Schutzziels "Klima" erforderlich machen. Das Handlungskonzept Klimaschutz der Stadt Rheinbach empfiehlt eine große Zahl konkreter Aktivitäten, die die Stadt ergreifen kann.”

In der selben Sitzung hat der Rat als Ergänzung zum Klimaschutzkonzept der Stadt Rheinbach auch das von den linksrheinischen ILEK-Kommunen erarbeitete Regionale Bündnis für Klimaschutz verabschiedet, das nochmals die zentralen Schwerpunkte der interkommunalen Klimaschutzbemühungen bündelt.